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   LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2010 - L 13 VJ 24/07   

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https://dejure.org/2010,9786
LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2010 - L 13 VJ 24/07 (https://dejure.org/2010,9786)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.03.2010 - L 13 VJ 24/07 (https://dejure.org/2010,9786)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. März 2010 - L 13 VJ 24/07 (https://dejure.org/2010,9786)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 51 Abs 1 S 1 BSeuchG, § 52 Abs 2 S 1 BSeuchG, § 60 Abs 1 S 1 IfSG, § 61 S 1 IfSG, § 2 Nr 11 IfSG, § 2 VersMedV, Anl 1 VersMedV
    (Impfschadensrecht - Beurteilung eines Impfschadens - Heranziehung des neusten medizinischen Erkenntnisstandes)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Versorgungsleistungen wegen eines Impfschadens; Impfschaden i.S.v. § 52 Abs. 1 S. 1 Bundesseuchengesetz (BSeuchG) bzw. § 60 Abs. 1 S. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG); Abgrenzungskriterien üblicher Impfreaktionen von Impfschäden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung eines Impfschadens im Impfschadensrecht unter Berücksichtigung des neuesten medizinischen Erkenntnisstandes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2010 - L 13 VJ 24/07
    Die Gerichte können jedoch grundsätzlich davon ausgehen, dass der ärztliche Sachverständigenbeirat - Sektion Versorgungsmedizin - regelmäßig die ihm gestellte Aufgabe erfüllt und bei jeder Ausgabe der AHP sowie danach durch laufende Überarbeitung neue Erkenntnisse und Fortschritte in der medizinischen Wissenschaft über die Auswirkungen von Gesundheitsstörungen berücksichtigt (so BSG, Urteil vom 18. September 2003, B 9 SB 3/02 R, SozR 4 - 3250 § 69 Nr. 2).
  • BSG, 20.07.2005 - B 9a/9 VJ 2/04 R

    Impfung - Impfschaden - öffentliche Impfempfehlung - Bekanntmachung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2010 - L 13 VJ 24/07
    Maßgebend sind zum einen die Vorschriften des Bundes-Seuchengesetzes (BSeuchG), die für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2000 anzuwenden sind, da das sie ablösende Infektionsschutzgesetz (IfSG) ohne Übergangsvorschrift am 1. Januar 2001 in Kraft getreten ist; für die Zeit danach sind der Entscheidung die - im Wesentlichen inhaltsgleichen - Vorschriften des IfSG zu Grunde zu legen (vgl. Bundessozialgericht -BSG-, Urteil vom 20. Juli 2005, B 9a/9 VJ 2/04 R, SozR 4-3851 § 20 Nr. 1).
  • BSG, 27.08.1998 - B 9 VJ 2/97 R

    Impfschadensrecht - Impfschaden - Gesundheitsschaden - Kausalität - Beweislast -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2010 - L 13 VJ 24/07
    Die als medizinische Sachverständige tätigen Gutachter und die Versorgungsverwaltungen sind an die in den AHP enthaltenen Erkenntnisse für die Begutachtung bzw. Entscheidungen über Anträge auf Versorgung gebunden (BSG, Urteil vom 27. August 1998, Az. B 9 VJ 2/97 R, USK 98120, m.w.N.).
  • BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

    Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2010 - L 13 VJ 24/07
    Erforderlich ist, dass die schädigende Einwirkung (die Impfung), die gesundheitliche Primärschädigung in Form einer unüblichen Impfreaktion und die Schädigungsfolge (ein Dauerleiden) nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen nachgewiesen und nicht nur wahrscheinlich sind (BSG, Urteil vom 19. März 1986, 9 a RVi 2/84, SozR 3850 § 51 Nr. 9).
  • LSG Saarland, 27.05.2008 - L 5 VJ 10/04

    Impfschadensrecht - Impfschaden - Säugling - Mehrfachimpfung - cerebrales

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2010 - L 13 VJ 24/07
    Diese enthalten zwar in erster Linie Hinweise für Ärzte zum Aufklärungsbedarf über mögliche unerwünschte Wirkungen bei Schutzimpfungen (siehe hierzu Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 27. Mai 2008, L 5 VJ 10/04, bei Juris).
  • SG Halle, 23.05.2012 - S 12 VE 3/10

    Gewährung einer Beschädigtenrente wegen der Folgen einer erlittenen Gewalttat

    Die Hinweise zur Kausalitätsbeurteilung bei den einzelnen Krankheitszuständen sind zwar nicht in die ab dem 01.01.2009 geltende Anlage "Versorgungsmedizinische Grundsätze" zur VersMedV übernommen worden, sie sind jedoch, solange sie dem neuesten Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechen, weiterhin als antizipierte Sachverständigengutachten maßgebend (BSG, Urteil vom 23.04.2009 - B 9 VG 1/08 R; BR-Drucks. 767/07, S. 4 zu § 2 VersMedV; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.03.2010- L 13 VJ 24/07; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.01.2009- L 11 VJ 36/08).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2022 - L 13 VJ 19/11
    Gegen diese Entscheidung hat der Beklagte Berufung bei dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Az. L 13 VJ 24/07) eingelegt.
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